Umsatzsteuer - Verkäufe von Pelzmänteln über eBay (BFH)

02.10.2015

Wer planmäßig, wiederholt und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel über eine elektronische Handelsplattform (z.B. "eBay") in eigenem Namen verkauft, wird damit unternehmerisch (wirtschaftlich) tätig (BFH, Urteil v. 12.8.2015 - XI R 43/13; veröffentlicht am 23.9.2015).


Sachverhalt:

Die Klägerin betrieb in den Streitjahren (2004 und 2005) ein Unternehmen „Finanzdienstleistungen“. Nebenbei verkaufte sie über zwei Verkäuferkonten bei der Internet-Handelsplattform eBay mindestens 140 Pelzmäntel für insgesamt rund 90.000 Euro. Nachdem das Finanzamt per anonymer Anzeige „eines ehrlichen Bürgers“ von den e-Bay-Verkäufen erfahren hatte, setzte es für die Verkäufe Umsatzsteuer fest. Die Ausführungen der Klägerin, die Pelzmäntel im Zuge der Haushaltsauflösung ihrer verstorbenen Schwiegermutter veräußert zu haben, wobei die unterschiedlichen Größen der verkauften Pelze darauf zurückzuführen seien, dass sich eine Kleidergröße "schon mal ändern" könne, hielt das Finanzamt für nicht glaubhaft. Das Finanzgericht (FG) gab der Klage statt. Auf die Revision des Beklagten wurde das Urteil des FG aufgehoben und die Klage abgewiesen.

Gründe:

Hinweis:

Maßgebliches Beurteilungskriterium dafür, ob eine unternehmerische Tätigkeit vorliegt, ist dem BFH zufolge, ob der Verkäufer, wie z.B. ein Erzeuger, Händler, oder Dienstleister aktive Schritte zur Vermarktung unternommen und sich ähnlicher Mittel bedient hat. Der Hinweis der Klägerin auf die begrenzte Dauer ihrer Tätigkeit führte dabei zu keiner anderen Beurteilung. Zwar spreche die kurze Dauer einer Tätigkeit gegen deren Nachhaltigkeit; trotz kurzer Dauer sei jedoch von einer nachhaltigen Tätigkeit auszugehen, wenn eine Person innerhalb der kurz bemessenen Zeit planmäßig, wiederholt und intensiv am Marktgeschehen teilgenommen hat.

Quelle:

BFH, Pressemitteilung v. 23.9.2015 sowie DStR 39/2015, S. 2175.

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